Interview mit dem „Landboten“, Winterthur, 7.11.09

11.11.2009 um 08.56
Erstellt von: Dieter Ruloff

Nachdem die Berliner Mauer am 9.11.1989 gefallen war, erfolgte bereits am 3.10.1990 die deutsche Wiedervereinigung. War die­se eine zwangsläufige Folge?

Dieter Ruloff: In der Retroperspektive mag das so erscheinen, aber man darf das Moment des Zufalls nicht ausblenden: Klar ist, dass der Mauerfall einen Druck in Richtung Wiedervereinigung erzeugte und die­se seither als Perspektive im Raum stand. Aber eine zwangsläufige Entwicklung war das nicht; eine Reihe von Bedingungen mussten erfüllt sein, damit die deutsche Einheit Wirklichkeit werden konnte. Das lässt sich leicht rekonstruieren, wenn man die einzelnen Schritte in diesen knapp elf Monaten Revue passieren lässt. Zwangsläufig war im übrigen auch der Mauerfall nicht; es hätte auch ganz anders kommen können. Der US-Politologe Max Singer hat dies schon 1983 in einer knappen Formel zum Ausdruck gebracht: Die Sowjetunion befinde sich in einem Wettrennen zwischen innerem Kollaps und Sieg gegen aussen; was zuerst eintrete, werde das andere verhindern. Insgesamt gesehen war es wie so oft in der Geschichte: Eine singuläre Konstellation von Faktoren hat zu einem Resultat geführt, das in dieser Form kaum vorhersehbar war.

Welches waren die Meilensteine der Wiedervereinigung?
Das «10-Punkte-Programm zur Wiedervereinigung» Bundeskanzler Helmut Kohls vom November 1989, dann der Modrow-Stufenplan für die deutsche Einheit vom Februar 1990, der ein vereinigtes, neutrales Deutschland vorsah. Bedeutsam ist dann die prinzipielle Zustimmung der USA und der Sowjetunion zur deutschen Einheit, die Kohl und sein Aussenminister Genscher im selben Monate erreichten. Gegen Ende Februar lancierte Kohl den Plan einer Anerkennung der Oder-Neisse-Grenze als endgültig durch beide deutsche Parlamente – was wiederum Polen die Zustimmung zur deutschen Einheit erleichterte. Im Mai 1990 wurde der Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion unterzeichnet. Das Zwei-Plus-Vier-Treffen in Moskau im September gab dann grünes Licht für die Wiedervereinigung, und am 3. Oktober 1990 erfolgt der Beitritt der wieder geschaffenen fünf Bundesländer in der damaligen DDR zur Bundesrepublik nach Art. 23 des deutschen Grundgesetzes.

Manche Zeitgenossen kritisierten dieses forsche Vorgehen, weil keine Zeit mehr geblieben sei, um Alternativen seriös zu prüfen. Musste dieses Tempo sein?
Ja, denn es galt, die Gelegenheit beim Schopfe zu ergreifen. Bundeskanzler Kohl hat dies sofort begriffen. Aber auch er wurde vom Tempo des Wandels vollkommen überrascht. Er wusste, dass die damalige DDR-Führung dabei war, Reisefreiheit für DDR-Bürger zu offerieren, schlicht um inneren Druck abzubauen. Als die Mauer dann am 9. November fiel, war er auf Staatsbesuch in Polen und von der Entwicklung praktisch überrumpelt. «Es verschlug mir fast die Sprache», schreibt er in seinen Memoiren.

War die Weiterexistenz der DDR als souveräner Staat im Sinne eines «dritten Wegs» zwischen Kapitalismus und Kommunismus eine realistische Option?
Nein. Ich weiss, dass es linke Romantiker gibt, in Deutschland und auch in den vormaligen sozialistischen Staaten Mitteleuropas, die das gerne so se­hen. Sie ignorieren die historischen Fakten. Schliesslich wurde die Mauer 1961 ja gebaut, um das demographische und dadurch wirtschaftliche Ausbluten der DDR durch Massenflucht in den Westen zu verhindern. Der Entwicklungsabstand zwischen BRD und DDR ist in den folgenden Jahrzehnten ja nur noch gewachsen, analog die Attraktivität der BRD und der Frust mit der DDR. Bei offenen Grenzen wäre auch eine «gewendete» DDR in kürzester Frist ausgeblutet.

Staats- und Parteichef Erich Honecker lehnte Reformen ab, weil er schon 1985 befürchtete, dass Gorbatschows Glasnost und Perestroika die UdSSR und den Ostblock zerstören würden. Die Geschichte hat ihm recht gegeben. Trotzdem: Hätte er die DDR mit einem Reformkurs eher retten können?
In der Tat: Unter den Randbedingungen fortgesetzten Kalten Krieges hätte die DDR durchaus noch Jahre, eventuell auch Jahrzehnte weiterexistieren können. Erst die Reformen Gorbatschows, Glasnost und Perestrojka, brachten die Dinge ins Rollen. Hätte Honecker auch einen Reformkurs eingeschlagen, hätte dies den Druck auf die Herrschenden sicherlich gemildert. Aber schauen Sie nach Ungarn: Auch den dortigen Reformkommunismus hat die Wende hinweg gefegt. Freiheit ist ein «Virus», das sich rasend schnell verbreitet und nur mit massiver Repression unter «Kontrolle» zu bringen ist.

Abgesehen vom Mauerfall: Ist die DDR letztlich an der Ineffizienz ihres politisch-wirtschaftlichen Systems und an ihrer ungenügenden Innovationsfähigkeit gescheitert?
Da habe ich meine Zweifel. Denn nach dieser Logik hätten Nordkorea oder Kuba längst zusammenbrechen müssen. Natürlich haben die­se zwei systemimmanenten Mängel dazu geführt, dass der Abstand zum Westen immer grösser wurde. Aber man darf nicht unterschätzen, was mit brutaler Gewalt alles möglich ist. Erst mit Gorbatschows Politik der Öffnung – in der vergeblichen Hoffnung, das System so reformieren zu können – und dem weitgehenden Verzicht auf Gewalt wurde der Weg frei zum Kollaps des Systems. So gesehen wurde die DDR ein Opfer der Geschichte.

Auch in den Verhandlungen mit der BRD-Führung? Oder hat die Regierung de Maizière das Mögliche für die Ostdeutschen herausgeholt?
Ja, das hat sie. Die damalige, frei gewählte DDR-Führung wurde ja nicht von der BRD in die Wiedervereinigung hinein gezwungen und mit dem Staatsvertrag zur Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion quasi «über’s Ohr gehauen». Die Konditionen waren höchst generös, Wechsel der DDR-Mark 1 zu 1 – etwas anderes wäre in der DDR politisch gar nicht durchsetzbar gewesen – und Beitritt zu den Sozialsystemen der BRD usw. De Maizière und seine Mitstreiter haben das Optimum herausgeholt und dar­über hinaus nur den Wunsch ihres Volkes nach Wiedervereinigung umgesetzt.

Trotzdem brach die Wirtschaft weitgehend zusammen, die bis dahin die Spitzenposition im Ostblock innehatte. Wurde durch den Wiedervereinigungsprozess, so wie er ablief, nicht mehr Substanz vernichtet als nötig?
Sicherlich, es mag schon sein, dass einige Unternehmen der Wende zum Opfer fielen, die mit wenigem Einsatz auch profitabel für den Weltmarkt hätten gemacht werden können. Bekanntlich gab es auch Betrug und Bereicherung, wie im ganzen vormaligen Ostblock, in Polen, Ungarn oder der Tschechoslowakei. Im Durchschnitt besass die DDR-Wirtschaft 1989 aber Trabi-Niveau, hätte dem Druck des westdeutschen Marktes also kaum standgehalten. Wer einen Golf sofort kaufen kann, noch dazu auf Raten, der will keinen Trabi mehr. Nein, schonender ging es wohl kaum. Polen hat es damals mit der Schock-Therapie des Balcerowicz-Plans sehr viel drastischer durchgezogen.

Hatte man die DDR-Wirtschaft bis dahin überschätzt?
Im Ausland eher als in der DDR selbst. Dort gab es ein Bonmot: «Wir tun so, als ob wir arbeiten, und die tun so, als ob sie uns bezahlen.» Unter Berufung auf hehre Ideale von Gleichheit und Sozialismus hatte man hat es geschafft, den Leistungswillen der Menschen im Keim zu ersticken. Das Resultat war Stagnation.

Das se­hen nicht alle Ostdeutschen so. Hat sich da eine Mentalität aus DDR-Zeiten erhalten?
Die Si­tua­tion ist mental sicher schwierig, vor allem für die Alten. Und es gibt natürlich auch eine Art DDR-Nostalgie, die gute, alte Zeit, Spreewaldgurken usw. Richtig: Arbeit für alle, soziale Sicherheit, medizinische Versorgung. Aber welche Arbeit zu welchem Lohn? Was konnte man sich von seiner DDR-Rente überhaupt leisten? Ich kann mich an Interviews mit DDR-Rentnern aus der Zeit vor der Wende erinnern: Man habe es gut, es reiche ja für die täglich Tasse Kaffee … Einzig die weitgehend kostenfreie medizinische Versorgung könnte als Errungenschaft durchgehen. Der rasante medizinische Fortschritt hätte aber auch hier die DDR bald einmal sehr reformbedürftig aussehen lassen. Die heutige BRD leistet hier jedenfalls weit mehr auf höherem Niveau.

Im Bildungssektor se­hen Sie keine Errungenschaften?
Mit Einschänkungen: Die Bildung war ideo­lo­gisch durchtränkt, aber der technische und naturwissenschaftliche Bereich entzog sich diesem Zwang. Hier wurde eine sehr gute Ausbildung vermittelt, und dieser Bereich bot jenen Leuten eine Art inneres Exil, die dem System kritisch gegenüberstanden. Hinzu kam, dass der gesellschaftliche Aufstieg hier nicht an ideo­lo­gi­sche Bücklinge gebunden war. Und der Anreiz, fachlich an die Spitze vorzustossen, war vielleicht sogar grösser als im Westen, weil in der abgeschotteten DDR-Welt nur Eliten die Möglichkeit hatten, auch einmal ein Stück Ausland kennen zu lernen. Das galt auch etwa für Musiker oder Sportler.

Die DDR hat(te) bei uns im Westen ein schlechtes Image. Zu recht?
Sie spielen vermutlich auf die Diskussion um den Unrechtscharakter der DDR an, ein durchsichtiges Manöver der deutschen Linkspartei: DDR-Nostalgie und Wessie-Frust soll auf die politischen Mühlen der vormaligen Kommunisten geleitet werden. Der Erfolg liess nicht auf sich warten, wie die letzten Wah­len gezeigt haben. Aber ich kann hier den vormaligen Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirchen in Deutschland, Bischof Huber, zitieren: «Wir dürfen das Unrecht, das in der DDR geschah, nicht vergessen und nicht klein reden. Das sind wir den Opfern schuldig.»

Was hat der «Aufbau Ost» gebracht? Se­hen Sie im Osten «blühende Landschaften»?
Das ist in wenigen Sätzen nur sehr schwer zu formulieren. Wer durch die vormalige DDR fährt, wie ich selbst im Frühjahr dieses Jahres, von Süd nach Nord und wieder zurück, der sieht blühende, renoviert Städte, neueste Infrastruktur, aber auch viele «Baustellen», vieles, das noch im Argen liegt. Auf dem Lande, vor allem im Norden, gibt es immer noch sichtbare Defizite, wenn man die «alten» Bundesländer oder auch rundum renovierte Städte wie Leipzig, Dresden, Erfurt, Weimar und auch Rostock oder das wunderbar renovierte alte Stralsund als Massstab nimmt. Nehmen wir andere ost­eu­ro­päi­sche Staaten, etwa Rumänien, dann gibt es wohl keinen Grund zu Klagen.

Und was ist mit dem Westen? Wieweit hat der Beitritt der DDR Deutschland verändert? Gibt es so etwas wie ein DDR-Erbe?
Ich würde hier eher von Erblast sprechen – allein schon, wenn man die Kosten betrachtet, die für die Heranführung Ostdeutschlands an den Westen auflaufen. Auch in subjektiver Hinsicht gibt es DDR-Spuren im heutigen Deutschland: Da gibt es Leute, die wehmütig davon sprechen, die alte freiheitlich BRD sei durch staatsgläubige DDR-Gesinnung unterlaufen worden. Und schliesslich: Die Westdeutschen werden von einer Ostdeutschen regiert, Angela Merkel – aber das ist meiner Meinung nach nichts als gerecht, jetzt sind die Ostdeutschen wirklich einmal an der Reihe.


Fragen: PETER GRANWEHR