Dieter Ruloff is Professor of International Relations and since 2000 director of the Institute of Political Science at the University of Zurich.

In his work he deals with logical scientific and methodological problems of political science and classical themes of international relations. By the end of the Cold War was on issues of East-West relations, arms control and the causes of war the focus of his research, then include international trade, international environmental policy and Swiss foreign policy.

 

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Malaise am Mittelmeer

Posted by: Dieter Ruloff
20. February 2012

(St. Galler Tagblatt, 18.2.2012, S. 2 "Tribüne")

Wer beim letzten Akt des Griechenland-Dramas ein déjà-vu-Erlebnis verspürt, der liegt nicht falsch, die Geschichte wiederholt sich etwa alle halbe Jahre: Das total überschuldete Land verspricht Sparübungen und Reformen, das Parlament segnet die Sache ab, inAthen entwickelt sich derweil wüster Aufruhr. Am Ende rettet die Troika aus EU, EZB und Währungsfonds die Hellenen mit neuem Geld, während der Absturz des Landes weitergeht. Irgendetwas läuft offenbar komplett schief, aber was?

 

Rückkehr der Euro-Krise

Posted by: Dieter Ruloff
10. February 2012

Rückkehr der Eurokrise – Desaster in Zeitlupe

von Dieter Ruloff*

(St. Galler Tagblatt, 24.1.2012, S. 2 „Podium“)

Mit dem Warnschuss von Standard&Poor’s (S&P)der letzten Woche ist die Schuldenkrise in Euroland wieder voll im Bewusstsein der Öffentlichkeit, nachdem man sie über die Feiertage etwas verdrängt hatte. Auch die Akteure von Politik, Finanz und Wirtschaft genehmigten sich eine Auszeit, denn noch vor Weihnachten hatte man einiges endlich auf die Reihe gebracht: Neue Regierungen mit respektabler Führung übernahmen in Griechenland und Italien die Zügel. Die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen am 8./9. Dezember verschärfte Defizitregeln. Ebenfalls einigte man sich auf zusätzliche Mittel von bis zu 200 Mrd. Euro für den Internationalen Währungsfonds IWF, welche dieser nach seinen strikten Grundsätzen an schwächelnde Euro-Länder bei Bedarf verteilen kann. Nun also ist es dennoch passiert, die Rückstufung der Bonität von sieben Euro-Staaten durch die Rating-Agentur S&P.

Die Nervosität danach hielt sich dennoch in Grenzen. Erstens war dies erwartet worden, und zweitens haben die beiden anderen grossen Rating-Agenturen Moody’s und Fitch noch nicht nachgezogen. Schliesslich verlief auch der Jahresauftakt an den Finanzmärkten vielversprechend: Italien und Spanien konnten vorletzte Woche zu deutlich geringeren Zinsen frisches Geld aufnehmen als vor Weihnachten. Auch der ebenfalls zurückgestufte Euro-Rettungsschirm EFSF konnte letzte Woche problemlos sechsmonatige Anleihen über 1.5 Mrd. Euro versteigern. Honorieren die Märkte die Reformanstrengungen der Euroländer? Ist man auf gutem Wege?

Wer so denkt, lügt sich selbst in die Tasche. Tatsächlich hat die Europäische Zentralbank EZB den Geschäftsbanken fast 500 Mrd. Euro zu extrem günstigen Zinsen offeriert, um die Kreditklemme auf den Märkten zu bekämpfen. Banken, die einander und auch ihren Kunden kaum mehr Kredit gewähren, weil sie diesen und der Lage generellen nicht trauen, sollen endlich wieder Geld ausleihen, damit die Realwirtschaft nicht weiter einbricht. Mit einem Teil der günstigen Mittel haben Bank nun auch italienische und spanische Staatspapiere und Bonds des EFSF gekauft, um mit der Zinsdifferenz einen Profit zu machen. Die EZB selbst hat auch in der vorletzten Woche wieder für fast 4 Mrd. Euro Papiere hoch verschuldeter Euroländer aufgekauft. Über 200 Mrd. solcher Anleihen hat die EZB bereits in ihren Büchern. Das Desaster nimmt also seinen Lauf, wenn auch in Zeitlupe.

Der nächste Akt wird dann wieder in Griechenland gespielt. Am 20. März 2012 werden 14.5 Mrd. Euro griechischer Schulden fällig. Ohne Hilfen der Troika von EU, EZB und Währungsfonds kann Griechenland diese Summe nicht aufbringen. Voraussetzung eines neuerlichen Rettungspaketes der Troika ist jedoch ein Beitrag der privaten Gläubiger Griechenlands, der in Form einer Umschuldung von mindestens 100 Mrd. Euro zu geschehen hätte: Kurzfristige, hoch verzinsliche griechische Staatspapiere sollen von ihren privaten Besitzern, also Banken, Versicherungen und Hedge-Fonds, in langfristige, niedrigverzinsliche Papiere umgetauscht werden, und zwar „freiwillig“, um kein Kreditereignis zu provozieren. Mit anderen Worten soll die hochoffizielle Pleite Griechenlands in jedem Fall vermieden werden, was einen Rattenschwanz an rechtlichen Konsequenzen zur Folge hätte. Faktisch ist Hellas natürlich längst bankrott; es fragt sich nur, wie dies nun abgewickelt wird. Eine geregelte Umschuldung wäre im Sinne aller. Die aktuellen Gespräche Griechenlands mit seinen privaten Gläubigern laufen jedoch schlecht. Athen offeriert für die neuen, langfristigen Anleihen zu wenig Zins. Sollte man sich nicht einigen, droht eine ungeordnete Insolvenz. Das ist der Euphemismus der Finanzwelt für eine krachende Pleite: Der griechische Staat wäre zahlungsunfähig, Schulden würden nicht bedient, Rechnungen, Löhne und Pensionen nicht bezahlt, Griechenlands Banken gingen in Konkurs, das Land müsste wohl zur Drachme zurückkehren, um wieder auf die Beine zu kommen. Zur Vermeidung eines solchen Szenariums, bei dem alle nur verlieren, wird man sich wohl noch einmal zusammenraufen. Aber sicher ist dies nicht.

* Prof. Dr. Dieter Ruloff ist Direktor des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich